EUROPA-AFRIKA-GIPFEL 2014 – VORSCHAU und ERGEBNISSE / ENJEUX et RÉSULTATS

2. ERGEBNISSE
Drei Presseartikel über viel Einigkeit ohne große Taten
“Der stets ausgleichende EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy fand am Ende des Gipfels aber auch zu den Streitpunkten die passenden Worte: “Selbst wo wir nicht überstimmen, können wir ehrlich miteinander reden und Gemeinsamkeiten suchen, um zusammen voranzugehen.” Auch wenn der Gipfel kaum Konkretes zuwege gebracht hat, so sehen doch die meisten Teilnehmer eine insgesamt gute Atmosphäre bereits als Wert an sich.” (Deutsche Welle)
1. VORSCHAU: Gipfeltreffen – Europa und Afrika debattieren Freihandel
31.03.2014 http://www.dw.de/themen/afrika/s-12324
Wenn sich die afrikanischen und europäischen Staatschefs zum EU-Afrika-Gipfel treffen, wird auch das sperrige Thema Wirtschaftspartnerschaften auf den Tisch kommen. Doch eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht.
DEUTSCHE ARTIKL WEITER UNTER DEM FRANZÖSISCHEN

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1. ENJEUX: L’Europe et l’Afrique en sommet à Bruxelles
01.04.2014 http://www.dw.de/actualit%C3%A9s/afrique/s-11551
Le 4 ème sommet entre l’Union européenne et l’Afrique a pour thème principal, les accords commerciaux. Mais en marge des discussions, une rencontre se déroule sur la situation en Centrafrique.

europa-afrika

Difficile de miser sur un accord entre l’Union européenne et l’Afrique sur les termes de ce partenariat économique en discussion depuis 2010 et plus connu sous l’expression “accords ACP-UE”. L’Union européenne a en effet proposé d’ouvrir son marché aux quarante pays les plus pauvres au monde sans percevoir des taxes douanières. Trente-trois de ces pays se trouvent en Afrique. Mais ils doivent en retour ouvrir aussi leur marché à la technologie et aux produits européens. Et l’Union européenne a fixé au mois d’octobre 2014, la date butoir pour trouver un accord.
Une offre qui fait peur
Côté africain, tout le monde n’est pas prêt. Seuls quatre pays ont pour l’instant donné leur accord. Les autres gouvernements craignent qu’une ouverture des marchés aux produits européens soit la mauvaise décision. Mais Jack Mangala, professeur de sciences politiques et d’études africaines à Michigan aux Etats-Unis ne partage pas ce point de vue :
« Les accords de partenariat économique doivent être au centre du dialogue politique parce que, si vous regardez du côté des Africains, les leaders africains doivent prendre sérieusement en compte les conséquences politiques d’un échec des négociations. Je pense que les deux parties ont intérêt à s’accorder.»
Course entre pays industrialisés
Pour l’union européenne, une ouverture réciproque des marchés obéit à une logique de développement des pays africains. Mais derrière cette ouverture, l’exonération des taxes offrirait aux Européens une avancée sur les concurrents chinois et américains qui sont également présents sur le sol africain. L’analyse de Francisco Mari, expert à l’organisation protestante allemande “Brot für die Welt”, pain pour le monde : « Les Européens veulent évidemment exporter leurs machines et leurs pièces de rechange là-bas en Afrique sans avoir besoin de payer des taxes douanières. Cela les mettrait en meilleure position par rapport aux Chinois et aux Américains qui eux payent des taxes. Et c’est ça l’objectif des Européens meme s’ils affirment n’avoir aucun intérêt particulier.»
Même si la date butoir d’octobre 2014 approche, le sommet de Bruxelles risque de ne pas accoucher d’un accord complet. Et même s’ils pèsent stratégiquement moins que les Européens dans ces négociations, les Africains arrivent avec un atout : Si ce n’est avec l’Union européenne, ce sera avec les Chinois et ou les Américains.

Ci-dessous, les enjeux du sommet à la veille de son ouverture

L’UE accélère les préparatifs pour sa mission en RCA
Après de mutliples retards, en partie dus à des difficultés logistiques, l’Union européenne semble sur le point de lancer sa mission militaire en République centrafricaine. Sur place, les violences continuent. (30.03.2014)

Audios et vidéos sur le sujet:
Les principaux enjeux du sommet UE-Afrique

Date 01.04.2014
Auteur Fréjus Quenum
Edition Marie-Ange Pioerron

2. RESULTATS

– Poursuivre la coopération pour la sécurité et la paix, Deutsche Welle
AUDIO Les explications de notre envoyé spécial Fréjus Quenum

L’UE et l’Afrique s’engagent à freiner les migrations clandestines
Jeudi, 03 Avril 2014 08:39 afp

Sommet UE-Afrique: soutien réaffirmé à la Centrafrique, AFP

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EU-Afrika-Gipfel
Johnson-Sirleaf: “Unsere Partnerschaft stärken”
Beim 4. Gipfeltreffen der EU mit Afrika will die Präsidentin Liberias bessere Wege zum Konflikt-Management und zur Regierungsführung in Afrika finden. Ellen Johnson-Sirleaf im DW-Interview.

Vor EU-Afrika-Gipfel
Wirtschaftswunder mit Schattenseiten

Zwei Tage lang beraten von heute an Europas Regierungschefs mit ihren Kollegen aus mehr als 50 afrikanischen Staaten. Der Kontinent wird für Investoren immer attraktiver. Doch das afrikanische Wirtschaftswunder hat auch seine Schattenseiten.
Von Wim Dohrenbusch, ARD-Hörfunkstudio Nairobi

 
1. VORSCHAU: Gipfeltreffen – Europa und Afrika debattieren Freihandel
31.03.2014 http://www.dw.de/themen/afrika/s-12324
Wenn sich die afrikanischen und europäischen Staatschefs zum EU-Afrika-Gipfel treffen, wird auch das sperrige Thema Wirtschaftspartnerschaften auf den Tisch kommen. Doch eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht.
Wer kommt, wer bleibt zu Hause? Vor allem die Frage, welche Staats- und Regierungschefs eingeladen wurden und welche kommen werden, dominiert bisher die Berichterstattung über den EU-Afrika-Gipfel in den kommenden Tagen (02./03.04.2014) in Brüssel. Eritrea etwa wurde wegen der gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Land gar nicht erst eingeladen. Simbabwes umstrittener Staatschef Robert Mugabe durfte zwar, wollte aber nicht kommen, da seine Frau kein Visum für Belgien bekommen habe. Zuletzt verkündete Südafrikas Präsident Jacob Zuma laut Medien seines Landes, dass er aus Ärger über solche europäischen Einmischungen in die Zusammensetzung der afrikanischen Delegation das Treffen ebenfalls boykottieren werde.
Der Eindruck aber, beim vierten EU-Afrika-Gipfel gehe es vor allem um Formalitäten, täuscht. Das offizielle Motto “Investieren in Menschen, Wohlstand und in Frieden” lässt zwar Raum für allgemeine Reden und Diskussionen zu fast jedem Thema. Vor allem mit den umstrittenen Abkommen zu Wirtschaftspartnerschaften (EPA) zwischen der EU und vielen afrikanischen Staaten, steht aber ein konkretes Thema an, um das sich die Gipfelteilnehmer kaum herumdrücken können. Solche Abkommen zur weitgehenden gegenseitigen Marktöffnung fordert die EU seit Jahren von den ärmsten Ländern der Welt im Gegenzug für europäische Zollerleichterungen.
Frist bis Oktober 2014
“Seit 2000, seit der berühmten Doha-Runde, gibt es das Angebot der Europäischen Union, das auch von der Welthandelsorganisation akzeptiert ist, an die 40 ärmsten Länder der Welt – darunter sind 33 afrikanische Länder – dass sie alles, was sie zu exportieren haben, zollfrei nach Europa importieren können,” erklärt Francisco Mari, Referent für Agrarhandel und Fischerei des Evangelischen Entwicklungsdienstes Brot für die Welt. Das schließe alle Länder ein, die weniger als 500 US-Dollar Pro-Kopf-Jahreseinkommen haben.
Diese Länder sollen aber nun ebenfalls ihre Märkte für EU-Produkte öffnen. Im Oktober läuft die von der EU gesetzte Frist für die betroffenen Staaten aus Afrika, der Karibik und dem Pazifik (AKP) ab. Bis dann müssen sie die von Europa vorgeschlagenen EPAs mit den darin enthaltenen Freihandelsklauseln abschließen. Andernfalls wird die EU anfangen, Zölle für Produkte aus diesen Ländern zu erheben.
Bislang haben nur vier afrikanische Länder die Abkommen ratifiziert. Regierungen scheuen die Konsequenzen einer weitgehenden Marktöffnung für EU-Produkte und haben eine Entscheidung solange wie möglich vor sich her geschoben. “Sie müssen die EPAs ins politische Zentrum rücken”, sagt Jack Mangala, Professor der Politikwissenschaft und Afrika-Studien an der Grand Valley State University im US-Bundesstaat Michigan. “Die afrikanischen Staatschefs sollten sich wirklich die politischen Auswirkungen vor Augen führen, wenn sie es nicht schaffen, diese EPAs vor der Oktober-Frist abzuschließen”, sagt Mangala. “Ich denke, beide Seiten haben ein Interesse daran, diese Abkommen abzuschließen.”
Wettbewerb der Industriestaaten um Afrika
Ziel der EU ist, nachdem sie ihren Markt bereits aus entwicklungspolitischen Gründen geöffnet hat, im Gegenzug auch eine Marktöffnung in den afrikanischen Ländern zu bekommen. Das böte europäischen Unternehmen Vorteile gegenüber Wettbewerbern aus anderen Kontinenten. “Die Europäer wollen natürlich ihre Maschinen, ihre Ersatzteile in Afrika verkaufen. Und dafür soll es keinen Zoll geben, damit sie besser dran sind als die Chinesen oder die Amerikaner, bei denen noch Zoll dazukommt”, sagt Mari. Neben Investitions- und Absatzmöglichkeiten seien es vor allem Afrikas Rohstoffe, die Begehrlichkeiten wecken.
Nach den Vorstellungen der EU soll die gegenseitige Marktöffnung nicht nur für Waren, sondern auch für Dienstleistungen gelten, etwa für Banken, Versicherungen und Beratungsfirmen. Würde zum Beispiel der Bau eines Krankenhauses ausgeschrieben, müsste diese Ausschreibung dann auch EU-weit gelten, erklärt Mari. Die entsprechenden Branchen seien in Afrika nicht so weit wie in Europa entwickelt und daher nicht konkurrenzfähig.
Auch wenn die Zeit drängt – ein Durchbruch sei auf dem Brüsseler Gipfel noch nicht zu erwarten, sagt Alex Vines, Afrika-Direktor des britischen Thinktanks Chatham House. “Afrika ist in dieser Frage auch gespalten.” Die Abkommen würden vermutlich im Schlussdokument genannt. Die wirklich harten Verhandlungen werden aber erst nach dem Gipfel folgen.
Noch nicht auf Augenhöhe
Laut Mari wird Afrika auf diesem Gipfel selbstbewusster auftreten, da Afrika nicht mehr ausschließlich auf die EU als Partner angewiesen sei. Inzwischen hätten sich China, Südkorea und die USA als Alternativen bewiesen, wenn es um wirtschaftliche Entwicklung geht.
“Wenn man sich die Kräfteverhältnisse zwischen Europa und Afrika anschaut, ist es klar, dass es keine Partnerschaft auf Augenhöhe ist und das auch noch lange nicht sein wird” sagte Mangala. “Aber das ist immerhin das Ziel: Das, was traditionell eine Beziehung zwischen einem Geber und einem Empfänger war in eine gleichwertige Partnerschaft umzuwandeln. Aber noch sind wir nicht da.”
DW.DE Datum 31.03.2014
Autorin/Autor Sarah Steffen
Redaktion Max Borowski

2. RESULTATE:
“Der stets ausgleichende EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy fand am Ende des Gipfels aber auch zu den Streitpunkten die passenden Worte: “Selbst wo wir nicht überstimmen, können wir ehrlich miteinander reden und Gemeinsamkeiten suchen, um zusammen voranzugehen.” Auch wenn der Gipfel kaum Konkretes zuwege gebracht hat, so sehen doch die meisten Teilnehmer eine insgesamt gute Atmosphäre bereits als Wert an sich.” (Deutsche Welle)

– Afrika als Partner, Afrika als Chance, Deutsche Welle
Beim EU-Afrika-Gipfel in Brüssel wurde eine verstärkte Zusammenarbeit und enge Partnerschaft beschworen. Doch es offenbarten sich auch Probleme und Unterschiede, beispielsweise im Umgang mit Homosexualität.
http://www.dw.de/afrika-als-partner-afrika-als-chance/a-17542348

– EU und Afrika wollen Flüchtlingsströme eindämmen
http://www.sueddeutsche.de/news/politik/eu-eu-und-afrika-wollen-fluechtlingsstroeme-eindaemmen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-140402-99-08512

– EU und Afrika beschliessen Aktionsplan
http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/gemeinsam-gegen-illegale-einwanderung-1.18277006

– EU-Afrika-Gipfel 10.000 Soldaten für Zentralafrika
http://www.deutschlandfunk.de/eu-afrika-gipfel-10-000-soldaten-fuer-zentralafrika.1818.de.html?dram:article_id=281873

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