ZENTRALAFRIKA: EUROPA PLANT ENTSENDUNG VON TRUPPEN; SOGAR SCHNELL – Centrafrique: l’UE propose des options pour une mission militaire européenne

EU plant Entsendung von Truppen nach Zentralafrika
09.01.2014 http://www.welt.de/politik/ausland/ Von Christoph B. Schiltz, Brüssel
Steht die EU vor dem gefährlichsten Kampfeinsatz in ihrer Geschichte? Politiker und Militärexperten planen einen Militäreinsatz in Zentralafrika. Ein Arbeitspapier nennt bereits konkrete Szenarien.
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Centrafrique: l’UE propose des options pour une mission militaire européenne
AFP 8 janvier 2014 à 14h53
Le service diplomatique de l’Union européenne a proposé aux Etats différentes options pour lancer une mission militaire afin de soutenir les opérations africaine et française en Centrafrique, a-t-on appris mercredi de sources diplomatiques.
Les capitales vont examiner ces options jusqu’au 20 janvier, jour où les ministres des Affaires étrangères des 28 pays membres de l’UE devront trancher lors d’une réunion à Bruxelles.
Le service diplomatique de l’UE propose qu’une “force militaire” de l’UE “se déploie rapidement en Centrafrique” afin de “contribuer à y rétablir la sécurité aux côtés de la Misma (force africaine) et de Sangaris (force française)”, selon le document envoyé aux Etats, dont l’AFP a pris connaissance.
L’une des options prévoit que cette mission européenne soit basée à Bangui, assure des patrouilles dans la capitale et prenne le relais des soldats français pour sécuriser la zone de l’aéroport, où est implanté un grand camp de réfugiés.
Dans l’autre option, les Européens s’installeraient dans l’ouest du pays pour “assurer la sécurité” de l’axe routier stratégique menant vers le Cameroun.
Pour un tel rôle, le déploiement de plusieurs centaines de soldats serait nécessaire, avec un équipement adéquat, dont des hélicoptères, des moyens de renseignement et médicaux, précise le document.
Ces effectifs pourraient atteindre plus d’un millier d’hommes, selon une source diplomatique.
A plus long terme, les Européens pourraient examiner la mise en place d’une mission de formation des forces de sécurité (armée, gendarmerie et police) qui sont, selon le document, “inefficaces” et souffrent “d’une absence d’organisation et de stratégie”.
L’examen du lancement d’une mission européenne avait été obtenu par le président français François Hollande au sommet européen de décembre. Les partenaires européens avaient alors apporté leur soutien à l’opération française mais sans s’engager à déployer des soldats, se contentant, pour certains d’entre eux, de mettre à disposition des moyens logistiques.
© 2014 AFP

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EU plant Entsendung von Truppen nach Zentralafrika
09.01.2014 http://www.welt.de/politik/ausland/ Von Christoph B. Schiltz, Brüssel
Steht die EU vor dem gefährlichsten Kampfeinsatz in ihrer Geschichte? Politiker und Militärexperten planen einen Militäreinsatz in Zentralafrika. Ein Arbeitspapier nennt bereits konkrete Szenarien.
Die Europäische Union steht möglicherweise vor dem gefährlichsten Kampfeinsatz in ihrer Geschichte. EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton und ihre Militärexperten in Brüssel fordern einen Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik. Die Mitgliedsländer werden spätestens beim Treffen der Außenminister in Brüssel am 20. Januar darüber entscheiden, an diesem Freitag beraten darüber bereits die EU-Botschafter. Der Einsatz könnte schon Anfang März beginnen.
In der Zentralafrikanischen Republik herrscht seit Monaten ein blutiger Bürgerkrieg zwischen Christen und Muslimen, mehr als 400.000 Menschen sind auf der Flucht, zwei Millionen Menschen – die Hälfte der Bevölkerung – haben keinen Zugang zu Nahrungsmitteln, marodierende Milizen töten wahllos, zahlreiche ausländische Helfer und Ärzte wurden bereits massakriert, es herrschen Chaos und Anarchie.
“Es droht eine humanitäre Katastrophe”, sagte der oberste EU-Militärstratege, General Wolfgang Wosolsobe, bereits kurz vor Weihnachten der “Welt”. Seitdem hat sich der Konflikt im Herzen Afrikas weiter zugespitzt. EU-Chefdiplomatin Ashton will jetzt sofort handeln, unklar ist aber, ob die Mitgliedstaaten der Europäischen Union mitziehen und Soldaten und Ausrüstung zur Verfügung stellen. Noch im Dezember hatten sie dies abgelehnt.
“Vergrößerung der internationalen Militärpräsenz”
Am Mittwoch legte Baroness Ashton ein Papier vor. “Die Wiederherstellung der Sicherheit kann nur durch eine Vergrößerung der internationalen Militärpräsenz vor Ort erreicht werden” , heißt es dort. Konkret schlägt Ashton den EU-Staaten einen Militäreinsatz vor, um die 1600 Soldaten aus Frankreich, die seit Anfang Dezember auf Basis eines UN-Mandats im Land sind, und die 4000 Soldaten der afrikanischen Truppe MISCA zu unterstützen.
Nach interner Einschätzung der EU-Militärführung in Brüssel sind Franzosen und vor allem die schlecht ausgerüsteten Afrikaner alleine nicht in der Lage, Stabilität herzustellen.
Ziel des Einsatzes ist, so heißt es im Militärjargon in dem EU-Papier, ein “safe and secure enviroment”, um einen Zusammenbruch des Staates wie etwa in Somalia und “Massaker an der Zivilbevölkerung in großem Umfang” zu verhindern. Neben Soldaten wird dabei auch der Einsatz von Polizisten erwogen, die helfen sollen, in weniger umkämpften Gebieten die öffentliche Ordnung wiederherzustellen und zu sichern.
Zwei Einsatzorte für den Kampfeinsatz
Ashtons Militärstrategen schlagen zwei Einsatzorte für den Kampfeinsatz vor. “Option A” sieht vor, die Strecke nach Kamerun durch Stützpunkte und Patrouillen zu sichern. “Option B” beinhaltet die Sicherung des Flughafens der Hauptstadt Bangui, wo Zehntausende Flüchtlinge in Zelten campieren.
Nach Angaben aus hohen Militärkreisen dürften bis zu 1500 Soldaten zum Einsatz kommen, dies entspricht etwa der Größe von vier Kompanien. Das Ashton-Papier nennt keine konkreten Zahlen.
Wird Deutschland im Ernstfall bei dem gefährlichen Einsatz mitmachen? Vier Tage vor Weihnachten hatte Kanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel erklärt: “Wir werden uns mit Truppen und Soldaten an dieser Mission nicht beteiligen, das habe ich dem französischen Präsidenten auch gesagt”. Aber wird Berlin diese Position nach einer weiteren Eskalation der Gewalt in den vergangenen drei Wochen auch künftig durchhalten können?
Es gibt in Brüssel hohe Erwartungen an Deutschland. Als sicher gilt, dass die Bundeswehr zumindest beim Lufttransport helfen wird. Das deutete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in Berlin an. “Aber Deutschland könnte noch viel mehr leisten”, sagen Diplomaten.
Alle Soldaten und die gesamte Ausrüstung müssten bei einem Kampfeinsatz eingeflogen werden – eine riesige logistische Herausforderung. Vorbild für den Einsatz ist eine EU-Operation im Kongo im Jahr 2006.
EU ist in diesem Fall machtlos
Die EU verfügt im Grundsatz über schnelle Eingreiftruppen bei akuten Krisen wie in der Zentralafrikanischen Republik: die so genannten “battle groups”. Das sind gut ausgebildete Kampftruppen, die jeweils für ein halbes Jahr von einem Mitgliedsland bereitgestellt werden und innerhalb von zwei Wochen am Einsatzort sein könnten. Diese Truppen kamen allerdings seit ihrer Gründung vor zehn Jahren noch niemals zum Einsatz.
Derzeit stellt Griechenland rund 1500 Soldaten für die “battle group”. “Aber Athen will nicht, das signalisiert die griechische Regierung seit Wochen in Brüssel,” hieß es.
Die EU ist in diesem Fall machtlos. Laut Ashtons Papier sollen darum jetzt Kampfverbände, an der sich verschiedene EU-Staaten beteiligen, eingreifen. Sollten die Außenminister in zehn Tagen grünes Licht geben, müssten sie zugleich bestimmen, wer den Einsatz führen und das Hauptquartier vor Ort leiten soll.
Viele Mitgliedsländer sehen Frankreich in der Verantwortung, aber es ist alles andere als sicher, dass die französische Regierung zustimmen würde. Der Blick aus allen EU-Hauptstädten würde dann automatisch in Richtung Berlin gehen.
Alternativ wäre eine Friedensmission denkbar
Unmittelbar nach einem Beschluss der Außenminister würden EU-Militärs in die Zentralafrikanische Republik reisen, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen. Dann wird ein “Operationskonzept” geschrieben. “Die ersten Kräfte könnten gut vier Wochen nach dem Beschluss der Außenminister vor Ort wirksam werden”, hieß es in Militärkreisen.
Alternativ zu einer reinen EU-Operation wäre auch eine Friedensmission im Rahmen der Vereinten Nationen denkbar. Darüber wird bisher ohne Ergebnis in New York verhandelt. Die EU ist derzeit in 16 Einsätzen aktiv, zwei davon sind Militäroperationen, deren Risiko allerdings überschaubar ist.
http://www.welt.de/politik/ausland/article123705304/EU-plant-Entsendung-von-Truppen-nach-Zentralafrika.html

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